3 Kommentare
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Avatar von Evan Garrett

Fatal und doch hoffnungsbringend. Danke für diese Analyse. Das wäre eigentlich den Mittelweg, den wir gehen müssten; durch sachliche Analyse und Reformen die (eigentliche) Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen und neu orientieren nach ihren eigentlichen Aufgaben.

Avatar von Conrad Knittel

Danke für die lieben Worte. Ja, ich denke aktuell darüber nach, ob ich nicht doch einen dritten Teil schreiben müsste, wie es konkret besser laufen könnte. Also Vertrauen wieder hoch auf 75-95% :) Oder ist mir das zu utopisch? ;)

Avatar von Winston

Hans-Georg Maaßen beschrieb es mal in einem Interview als "Herrschaft durch das Recht", (statt Herrschaft des Rechts).

Ich denke, es muss eine **sehr** breite Bewegung aus der Bevölkerung kommen. So breit, dass auch Wahlmanipulationen nichts mehr daran ändern können. Wie man die Bevölkerung dazu bringen könnte, weiß ich nicht. Klar ist für mich aber: Es muss eine Partei her, deren Ziel es ist, die Parteienherrschaft abzuschaffen (echte Direktwahl, weg mit Bundes-/Landeslisten; Abschaffung des Fraktionszwangs; Abschaffung aller Hinterzimmerbesprechungen; Trennung von Amt und Mandat, Offenlegung aller Medienbeteiligungen von Parteien etc.) und echte Gewaltenteilung einzuführen. Dazu mehr direkte Beteiligung des Souveräns, sei es Wahl der Verfassungsrichter oder Abstimmung über eine echte, vom Volk gegebene Verfassung.